Nachrichten zum Thema Landespolitik

v.l.: MdB Florian Pronold, Siegfried Steinbauer, MdB Bruni Irber, Gerlinde Saller, Andrea Bruckmeier Landespolitik „Aus Liebe zu Bayern“

Gute Rezepte für die kommenden Wahlkämpfe haben sich die Mitglieder der Vilshofener SPD- Ortsvereine auf der Erfolgskonferenz der BayernSPD in Landau geholt.

Über das Wahlprogramm für die Landtagswahl „Aus Liebe zu Bayern“ referierte MdL Johanna Werner- Muggendorfer, die stellvertretende Vorsitzende der SPD- Landtagsfraktion.
Die Schwerpunkte des Zukunftsprogramms von Edmund Stoiber entlarvte sie als ureigenste SPD- Forderungen, die die CSU nun nach Jahren endlich als wichtig entdecke: Kinder, Bildung und Arbeitsplätze seien schon immer Kern der Landtagsarbeit der bayerischen SPD- Fraktion gewesen, dafür hätte man kein Professoren- Gutachten gebraucht. „Die Staatsregierung hätte nur die SPD- Anträge im Landtag annehmen müssen. Wer will, dass jetzt gute Politik gemacht wird und nicht erst 2020, der muss in Bayern SPD wählen“ so MdL Werner- Muggendorfer.
 

Veröffentlicht am 21.04.2007

 

Landespolitik Johanna Werner- Muggendorfer informierte über BayKiBiG

Kinderbildung und - betreuung standen im Mittelpunkt des Info- Abends der SPD Vilshofen. Dazu hatten sich die Vilshofener Sozialdemokraten mit Johanna Werner- Muggendorfer eine äußerst kenntnisreiche und engagierte Hauptrednerin eingeladen.

Dass die Landtagsabgeordnete als ausgebildete Erzieherin genau die richtige Adresse für dieses umfangreiche Thema war, wurde schon nach wenigen Passagen ihres Referates deutlich. Zuvor jedoch stellte Joachim Boiger als Fraktionsvorsitzender der Stadtrats- SPD kurz die Berührungspunkte der Kommunalpolitik mit dem Gesetz zur Regelung der Kinderbildung und - betreuung (BayKiBiG) dar. So sei es Aufgabe der Kommunen, einen Bedarfsplan zu erstellen, anhand dessen dann die Förderung der einzelnen Einrichtungen geregelt werde. In Vilshofen habe man sich auf ein Verhältnis der Buchungsstunden zu den Anwesenheitsstunden des Personals in einer Bandbreite von 10,5 bis 11,5 : 1 geeinigt. Eine Fixierung auf einen bestimmten Wert mache keinen Sinn, weil sonst ständig die Personalstunden angepasst werden müssten. Direkte Folge des hohen Verwaltungsaufwandes sei auch noch die Notwendigkeit der Schaffung einer Halbtagesstelle in der Stadtverwaltung gewesen. Dies erkläre sich damit, dass alle Kinderbetreuungseinrichtungen nun zentral über die Stadt verwaltet und betreut würden. Auch die zugeteilten Mittel würden allesamt erst der Stadt zufließen. Erst dort werde für die Weiterleitung an die einzelnen Träger gesorgt.

Johanna Werner- Muggendorfer erklärte zu Anfang ihres Vortrages, dass nicht alles an der Neuregelung negativ sei. So sah sie es als großen Fortschritt an, dass endlich über frühkindliche Bildung gesprochen und deren Wichtigkeit erkannt wurde. Sehr positiv sah sie auch, dass die Betreuung in Hort, Krippe und Tagespflege endlich gesetzlich und nunmehr auch bezuschusst würden. Gerade Krippen seien noch in der jüngsten Vergangenheit als "sozialistisches Teufelszeug" verdammt worden. Hier habe zweifelsfrei ein Umdenken stattgefunden. Fortschrittlich und richtig sei auch das Eingeständnis, dass alle Kinderbetreuungseinrichtungen eben Bildungseinrichtungen seien und deshalb primäre Aufgabe des Landes seien.

Veröffentlicht am 06.12.2006

 

Landespolitik Hoffen auf oberfränkischen Nachwuchs

Leserbrief zum Bericht „Ministerium ignoriert Hinweis auf Ekelfleisch“ vom 11.11.2006 und zum Bericht „Gammelfleisch: 16 von 25 Proben beanstandet“ vom 13.11.2006

Die Skandale um Herrn Schnappauf häufen sich immer weiter, aber der Minister sitzt offenbar so fest in seinem Stuhl, dass ihn nichts erschüttern kann, kein Bär und ein paar Tonnen Gammelfleisch wie es in letzter Zeit in beängstigend kurzen Abständen auftaucht schon überhaupt nicht.
Beim jetzigen Gammelfleischskandal gibt es jedoch einen wichtigen Unterschied zu den vorhergegangenen, Schnappauf hat sich bisher immer darauf raus geredet, dass es den guten Kontrollen seines Ministeriums zu verdanken sei, dass in Bayern so viele Fälle aufgedeckt werden, in diesem Fall kann er die gravierenden Versäumnisse seines Ministeriums jedoch nicht mehr leugnen! Natürlich hat Herr Schnappauf den E- Mail- Hinweis nicht selber an den anonymen Verfasser zurück geschickt, sondern einer seiner Mitarbeiter, dennoch trägt er als Minister und somit Chef des Verbraucherschutzministeriums die volle Verantwortung für das Handeln seiner Mitarbeiter, dafür ist er Minister und kein einfacher Sachbearbeiter und wird für seine Tätigkeit auch sehr gut entlohnt.
 

Veröffentlicht am 16.11.2006

 

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Florian Gams - unser Bürgermeister

 

 

 

 

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