Nachrichten zum Thema Ratsfraktion

Joachim Boiger Ratsfraktion Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden

In seiner Rede zum Haushalt 2013 betont der SPD- Fraktionsvorsitzende Joachim Boiger, dass die SPD dem Haushalt zustimme - allerdings mit Bedenken. Der Haushalt enthalte viele Maßnahmen, die die Stadt voranbrächten. Eine Verbesserung auf der Einnahmeseite sei dringend erforderlich, wie zum Beispiel eine Erhöhung der Gewerbesteuer, um die Finanzsituation der Stadt in den kommenden Jahren nicht zu gefährden.

Veröffentlicht am 29.03.2013

 

Ratsfraktion SPD- Stadtratsfraktion steht Rede und Antwort

"Rede und Antwort stehen" war das Motto einer Zusammenkunft der Vilshofener SPD- Stadtratsfraktion mit Vertretern der Vilshofener SPD- Ortsvereine. Hierzu hatte Fraktionssprecher Joachim Boiger geladen, um die Basis über die aktuellen Themen wie Landesentwicklungsplam und Parkhaus auf der Bürg, aber auch zum Dauerthema einer fußgängerfreundlichen Gestaltung des Stadtplatzes zu informieren. Letzteres fand die einhellige Unterstützung aller Anwesenden und den klaren Auftrag, hier nicht nachzulassen bis eine verträgliche Lösung erreicht sei.

Veröffentlicht am 26.09.2012

 

Ratsfraktion SPD lehnt Haushalt ab: einseitige Belastung der Bürger sozial ungerecht

In ihrer Haushaltsrede begründete die Vilshofener SPD- Fraktionsvorsitzende Sigrid Huber, warum die SPD dem Haushalt nicht zustimmen könne: Durch die schwierige Finanzlage müssten die Einnahmen der Stadt erhöht werden, die Belastungen dürften aber nicht einseitig die Bürgerinnen und Bürger treffen. Auch die Wirtschaft müsse ihren Beitrag leisten.

Eine Erhöhung der Gewerbesteuer war vor der entscheidenden Stadtratssitzung von der Mehrheit im Hauptausschuss abgelehnt worden und stand gar nicht mehr zur Abstimmung. Während auf die Bürger nun eine Erhöhung der Kindergarten- und Friedhofsgebühren zukommt, werden Unternehmen außen vor gelassen, obwohl auch sie in hohem Maße von den Investitionen der Stadt profitieren. Deshalb lehnte die SPD den Haushalt insgesamt ab.

Veröffentlicht am 11.06.2011

 

Ratsfraktion Zustimmung zum Haushalt

Die SPD- Fraktion stimmte in der Sitzung des Vilshofener Stadtrats am 14. Mai für den vorgelegten Haushaltsentwurf 2009. SPD- Fraktionsvorsitzende Sigrid Huber betonte in Ihrer Haushaltsrede, dass es in Krisenzeiten wichtig sei, antizyklisch zu handeln und als Kommune verstärkt zu investieren.

Veröffentlicht am 15.05.2009

 

Ratsfraktion Rede zum Haushalt 2007

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Joachim Boiger im Stadtrat

In den letzten Jahren habe ich an dieser Stelle und aus diesem Anlass stets die nicht erfolgte Umsetzung einiger in den Eckdaten vorgesehener Investitionen bemängelt. Vor einem Jahr waren dies das Mehrzweckfahrzeug und die Drehleiter der Feuerwehr Vilshofen. Mit einigem Stolz können wir heuer behaupten, dass wir damit zwei sehr wichtige Anschaffungen getätigt haben. Die Drehleiter hat ja auch bereits ihren Nutzen bei der Rettung eines Mannes vom Dach gezeigt. Ich bin froh, dass wir sie endlich haben!

Auch heuer fiel mir beim Studium der Eckdaten 2006 auf, dass das eine oder andere bislang nicht umgesetzt wurde. So z. B. die Feuerwehrzufahrt zur Grundschule Alkofen. Ich glaube, dass wir damit nicht mehr länger zögern, sondern es endlich angehen sollten!

Wenn man zur finanziellen Situation der Stadt etwas sagen will, und das muss man wohl in einer Haushaltsdebatte, dann ist es meines Erachtens unerlässlich, auch einen Blick in die Vergangenheit auf zurückliegende Jahre zu werfen.

Veröffentlicht am 23.06.2007

 

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